Artikel bewerten
(0 Stimmen)
 
ttitel

02. Juli 2020/cb

Hausdurchsuchungen in Stuttgart und Tübingen können nur der Anfang sein im Kampf gegen den Linksterrorismus

Stuttgart. Sie begrüße den am Morgen bekanntgewordenen Großeinsatz der Polizei gegen die linksextremistische Szene in Tübingen und im Großraum Stuttgart, so die Sprecherin des Fraktionsarbeitskreises Linksextremismus, Dr. Christina Baum MdL: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass unser vehementes und hartnäckiges Nachhaken beim Thema Linksextremismus endlich Früchte trägt. Es war vor dem Hintergrund der immer hemmungsloseren Gewaltexzesse der Linksterroristen aber auch längst überfällig, dass die Landesregierung hier eingreift. Warum dies erst mehr als sechs Wochen nach dem Anschlag geschieht, wird noch zu klären sein. Wichtig ist es, nach diesem ersten Schritt konsequent durchzugreifen und die linksextreme Antifa-Szene trockenzulegen.

Artikel bewerten
(1 Stimme)
 
ttitel

29. Juni 2020/cb

Deutschland wird zum „failed state“

Stuttgart. In der Stuttgarter Innenstadt sei es am Wochenende weitgehend ruhig geblieben, so liest man unisono in den Medien. Die neue Realität in Stuttgart sieht indes folgendermaßen aus: Mehrere Hundertschaften Polizei, Wasserwerfer und berittene Polizeistaffeln mussten aufgefahren werden, um diesen Scheinfrieden der Öffentlichkeit präsentieren zu können. Trotzdem war die Stimmung zu später Stunde wieder aggressiv und gereizt, wie einige Medien berichten.

Artikel bewerten
(1 Stimme)
ttitel

21. Juni 2020/cb

Stuttgart brennt, Bürgerkriegsszenen in der Landeshauptstadt – Minister Strobl, treten Sie zurück!

Stuttgart. Die Ausbreitung von Chaos und Anarchie letzte Nacht in der Stuttgarter Innenstadt veranlassen Frau Dr. Christina Baum, Leiterin des Arbeitskreises Linksextremismus der AfD-Fraktion, den sofortigen Rücktritt von Innenminister Strobl zu fordern.

„Auch wenn wir noch keine genauen Kenntnisse zu den Tätern haben, so lassen die vielen Videoaufnahmen klar erkennen, dass viele Migranten an den Ausschreitungen beteiligt waren. Jahrelang hat die Landesregierung zusammen mit allen anderen Parteien die Gewaltbereitschaft der linksextremistischen Antifa-Szene als auch die hohe Anzahl von Kriminellen unter den Migranten ignoriert und heruntergespielt. Wir AfD-Abgeordneten wurden verhöhnt, beleidigt und als Rechtsextreme beschimpft, als wir genau vor solchen Entwicklungen gewarnt haben.“, empört sich Baum.

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
ttitel

18. Juni 2020/cb

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat seinem FDP-Amtskollegen Hans-Ulrich Rülke vorgeworfen, den erklärten politischen Willen der Bundestagsfraktion zu konterkarieren. „Der liberale Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer hatte bereits Anfang Mai eine politische Aufarbeitung der staatlichen Corona-Strategie angekündigt und dafür auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ins Spiel gebracht. Unter Berufung darauf luden wir die FDP-Fraktion Baden-Württemberg ein, mit uns gemeinsam einen solchen Untersuchungsausschuss einzusetzen - der Landtag muss bei der Beantragung zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch zwei Fraktionen dazu aufgefordert werden. Denn wie auch die FDP-Fraktion zu Anfang betont hatte, handelte die Landesregierung zu Beginn der Krise uneinsichtig, verharmlosend und glänzte mit einer miserablen Informationspolitik. Als sie schließlich einsichtig wurde und den Ernst der Lage erkannte, handelte sie über Wochen widersprüchlich und erließ willkürlich und offensichtlich ohne valide Basis sowie ohne jede Abwägung gegenüber unseren Freiheitsrechten Verordnungen, die unsere Wirtschaft und das Leben der Menschen in Baden-Württemberg noch lange beeinflussen werden. Umsonst. Gestern lief die Frist für eine Reaktion seitens der FDP-Fraktion ab, und wir haben keine Antwort erhalten.“

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
ttitel

17. Juni 2020/cb

Stuttgart. Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat die Ablehnung des AfD-Antrags auf eine Gedenkminute zur Erinnerung an die Taten und Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 als Schande für das Parlament in Baden-Württemberg bezeichnet. „Die friedliche Revolution im Herbst 1989 war die erfolgreiche Fortsetzung und letztendlich siegreiche Beendigung des damaligen Volksaufstandes. Auch deshalb sollte uns dieser Tag heute mehr denn je mit Stolz erfüllen und gleichzeitig die Politik ermahnen, auf die Stimme ihres Volkes zu hören, denn die Macht eines Volkes ist stärker als jede Armee und fähig, alle Ketten der Demütigung und Unterdrückung zu sprengen“, hatte Baum den Antrag begründet. „Die Vertreter der Altparteien im Stuttgarter Landtag haben diese Mahnung gehört, doch noch immer prallt an Ihnen jede Vernunft und jeder moralische Appell ab“, so Baum.

Artikel bewerten
(1 Stimme)
ttitel

09. Juni 2020/cb

Stuttgart. „Die Unfreiheit der Menschen beginnt mit dem Verlust der Meinungsfreiheit!“ Mit diesen Worten kritisiert die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL die Rücktrittsforderung an den Demografiebeauftragten Thaddäus Kunzmann (CDU) durch SPD und Grüne wegen seiner Äußerungen zu Georges Floyd. „Mit der Aussage, dass Floyd ein Gewaltverbrecher mit beträchtlichem Vorstrafenregister war, dem man nicht in der Nacht begegnen wolle, hat Kunzmann einfach nur das geäußert, was viele Menschen denken. Insofern gebührt ihm dafür sogar Respekt. Die durch Repressalien, soziale Ausgrenzung, Diffamierung oder Berufsverbote im Volk erzeugte Unterdrückung der freien Meinungsäußerung kennt man aus Diktaturen wie der DDR. Wer sich in solche Traditionen begibt, darf kein öffentliches Amt oder Mandat bekleiden. Er hat nämlich nicht verstanden, was eine lebendige Demokratie bedeutet“, so Baum weiter.

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
ttitel

29. Mai 2020/cb

Stuttgart. Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat den Vorschlag des Hamburger Historikers Jürgen Zimmerer im Spiegel, das Robert Koch Institut RKI umzubenennen, als absurd kritisiert. „Die linken Straßenumbenennungsorgien sind jetzt auch auf der Ebene der Institutionen angekommen. Koch als den Vater der Infektologie, der allein mit seiner Diphterieimpfung unzählige Kinderleben rettete, so schmählich abzufertigen ist typisch für unsere moralische Verfasstheit. Im selbstgefälligen ‚Kampf gegen Rechts‘ sollen offenbar so viele deutsche Identitätswurzeln wie möglich gekappt werden, da unter anderem darin der Stolz auf das eigene Land wegen historisch herausragender Leistungen von Deutschen verankert sind. Sich mit dem Verweis auf den Koalitionsvertrag herauszureden, in dem sich die Große Koalition zur ‚Aufarbeitung des kolonialen Erbes‘ verpflichtet hat, ist billig und schäbig.“