meine Leserbriefe
Dr. Christina Baum, MdL
Dr. Christina Baum ist:
Mitglied Ausschuss für Soziales und Integration
Leiterin Arbeitskreis Soziales und Integration
stellv. Mitglied Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
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21. Oktober 2020/cb
 

Stuttgart. „Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) toleriert neuerdings nicht nur Islamismus und DITIB an Schulen, sondern hält den Gottesbegriff nach Art. 12 Abs. 1 der Landesverfassung für ‚neutral‘ und damit beliebig.“ Mit diesen Worten kommentiert die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL die Antworten Eisenmanns auf zwei Anfragen zu Einschulungsfeiern in Tuttlingen und Rosenfeld, auf denen islamische Vertreter Koransuren unter Erstklässlern verbreiten konnten. So war etwa bei der Feier in Rosenfeld ein Imam der türkischen DITIB-Gemeinde eingebunden. „Ministerin Eisenmann lässt es zu, dass der verlängerte Arm Erdogans auf Schulkinder zugreift! Schon die Kleinsten sollen mit dem Gedankengut des radikalen Islam indoktriniert werden“, so Baum.

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18. Oktober 2020/cb

Stuttgart. Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL fordert Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) auf, die Corona-Maßnahmen im Bildungssektor umgehend zu entschärfen. „Nicht nur die Maskenpflicht ab Klasse 5 bis hinauf zu den Studenten an den Hochschulen ist gesundheitsschädlich und psychologisch verheerend. Auch das Verbot des Sportunterrichts mit Körperkontakt ist Unsinn, da Bewegung an der frischen Luft die beste Stärkung der eigenen Immunabwehr darstellt.  Dass Kinder bei Corona keine Infektionstreiber sind, ergab eine landeseigene Studie bereits im Juni. Das Paket der grünschwarzen Landesregierung erweist sich als weitere Schikane des Volkes aus einer Parallelwelt, in der außer Kretschmann & Co. niemand sonst lebt. Statt etwa die Inzidenzzahl von 50 aufgrund der vierfach höheren Testzahlen nach oben anzupassen, wird sie gesenkt. Das ist blanke Willkür. Frau Eisenmann, greifen Sie umgehend ein, denn Sie tragen die Verantwortung.“

Mit der Etablierung des Vereins „Querdenken-722-Bühl“ will eine Gruppe um Eduard Meßmer für die Wiederherstellung der Grundrechte demonstrieren.

Die erste Kundgebung des neu gegründeten Vereins „Querdenken-722-Bühl“ lockte am Samstag nach Polizeiangaben rund 80 Personen auf den Europaplatz. Ein Ordner berichtete von mindestens 150 Teilnehmern.

Mit der Etablierung als Verein möchte die Gruppe um Eduard Meßmer, die seit Mai jeweils samstags am Markt- und Kirchplatz für die Wiederherstellung der Grundrechte demonstriert und die Corona-Politik hinterfragt, „mediale Barrieren überwinden und auf überparteilicher Ebene zum Dialog einladen“, wie Meßmer als Vorsitzender verdeutlichte.

Wir wollen auf überparteilicher Ebene zum Dialog einladen.

Eduard Meßmer, Vorsitzender

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14. Oktober 2020/cb

Stuttgart. „Minderheiten wollen ihren Lebensstil mit aller Gewalt der Mehrheitsgesellschaft überstülpen und begeben sich dabei in die Opferrolle der Unterdrückten, um ihre Ziele durchzusetzen.“ Mit diesen Worten begründete die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL die Ablehnung des Aktionsplans „Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg“ durch die AfD-Fraktion. „Für uns als Alternative für Deutschland ist die Freiheit jedes Einzelnen ein ganz besonders hohes Gut. Jeder darf nach seiner Façon individuell leben und glücklich werden. Das war lange Zeit Konsens in unserer Republik. Doch seit vielen Jahren schon erleben wir eine Diktatur der Minderheiten, verbunden mit der Abkehr von allen bisher gelebten und seit Jahrhunderten weitergegebenen Normen. Diese Diktatur der Minderheiten ist aber eine Perversion des eigentlichen Demokratiegedankens, bei dem die Mehrheit des Volkes sein Zusammenleben bestimmt. Das nehmen wir nicht hin.“

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12. Oktober 2020/cb

Stuttgart. Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat die Anordnung von übermäßigem Lüften bei winterlichen Temperaturen als unverhältnismäßig zurückgewiesen. „In der Medizin gilt der Grundsatz, dass die Therapie keinen größeren Schaden anrichten darf als die Krankheit selbst und das muss analog auch für Maßnahmen und Gesetze gelten, die von der Politik beschlossen werden. Die Anordnung von übermäßigem Lüften bei winterlichen Temperaturen setzt Kinder einer erhöhten Krankheitsgefahr aus und ist daher völlig unverhältnismäßig“, kritisiert Baum die Praxis, Unterricht bei geöffneten Fenstern durchzuführen.

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06. Oktober 2020/cb

Stuttgart. Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum zweifelt nach der heutigen Regierungspressekonferenz an der Zurechnungsfähigkeit von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). „Die Landesregierung beschloss heute allein auf der Grundlage einer Inzidenz von 16 Fällen pro 100.000 Einwohner neue Schikanen gegen die Bürger Baden-Württembergs. Luchas geradezu abwehrendes Verhalten auf die Frage, wie er abweichende wissenschaftliche Erkenntnisse beurteilt, bestätigt, dass die Landesregierung überhaupt nicht an Fakten interessiert ist“, erregt sich Dr. Baum.

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01. Oktober 2020/cb

Stuttgart. Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL unterstützt die Forderung des Leiters des Frankfurter Gesundheitsamts, Prof. Dr. René Gottschalk, nach sachgerechter Corona-Information der Bevölkerung. „Mit ihm meldet sich ein weiterer Experte zu Wort, der den Umgang mit der Corona-Pandemie scharf kritisiert und eine ‚dringend erforderliche, breite öffentliche Diskussion zu den Zielen und Mitteln der Pandemie-Bekämpfung‘ anmahnt, die ‚über rein virologische Fragen hinaus, ethische Aspekte sowie rechtliche Fragen zum legitimen Zweck, der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit der Maßnahmen‘ umfassen müsse. Damit liegt er exakt auf der Linie unseres Dringlichkeitsantrags, der gestern im Stuttgarter Parlament abgelehnt worden ist, sowie auf der Linie meiner Argumentation zur Corona-Verordnung, ein Gesetz, das vorsieht, positiv getestete Kinder ohne Symptome innerhalb der Familie zu isolieren und bei Nichteinhaltung der Quarantänemaßnahmen eine zwangsweise Absonderung des Kindes in einem Krankenhaus und ein hohes Bußgeld androht, als totalitäres Instrument anzusehen.“

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30. September 2020/cb

Stuttgart. Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat den Altparteien im Landtag vorgeworfen, mit der Ablehnung ihres Geschäftsordnungsantrags auf Einrichtung eines Runden Corona-Tischs die bewusste Gefährdung der Bürger billigend in Kauf zu nehmen. „Die Erkenntnisse mehren sich, dass die angeordneten Zwangsmaßnahmen zu schwerwiegenden Erkrankungen gesunder Menschen, insbesondere unserer Kinder, führen wie Angst- und Panikzuständen, Waschzwängen, Depressionen bis hin zum Kreislaufkollaps. Das ist Kindswohlgefährdung. Wir brauchen endlich ein Fachgremium, das die völkerrechtsverstoßenden und bundesgesetzwidrigen Maßnahmen seit April auf ihre Berechtigung prüft. Je länger wir warten, desto kranker wird die Gesellschaft physisch und psychisch.“

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24. September 2020/cb

Stuttgart. Die Vorsitzende des AfD-Arbeitskreises Linksextremismus Dr. Christina Baum hat die Forderung Thomas Blenkes (CDU), jetzt „stärkeres Augenmerk auf linke Gewalt“ zu richten, als heuchlerisch und scheinheilig kritisiert. „Jetzt, nachdem sich die Zahl linksextremer Gewalttaten laut Verfassungsschutzbericht im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt hat, verfällt Blenke als Vorsitzender der Konferenz der innenpolitischen Unionssprecher in Aktionismus. Als wir erst im Juli unseren Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus einbrachten, nachdem sich die Antifa zum versuchten Mord am Daimler-Betriebsrat Andreas Z. vom 16. Mai auf dem Cannstatter Wasen im Internet bekannt hatte, stimmte die CDU stramm dagegen. Sie zeigte damit, dass sie insgeheim mit den linksextremen Gewalttätern sympathisiert, die sie als mitregierende Partei seit Jahren mit Programmen gegen ‚Rechts‘ und für ‚mehr Demokratie‘ mitfinanziert.“

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22. September 2020/cb

Stuttgart. Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmanns (Grüne) Forderung nach einem Verbot der Reichsflagge energisch widersprochen. „Die Menschen erkennen immer deutlicher, dass sie ihr Glück nicht in einer sich immer schneller drehenden, rein materialistischen Welt finden werden. Im Gegenteil - sie suchen mehr denn je nach Halt und nach Beständigkeit, die sie nur in unseren jahrhundertealten, ideellen Werten finden werden. Ob sich diese Sehnsucht in dem neuen ‚Pop-Symbol‘ der schwarz-weiß-roten Fahne ausdrückt, weiß ich nicht. Aber eines ist gewiss: Durch Verbote wie in Bremen oder die Umdeutung dieser Fahne, die eine wesentliche Epoche deutscher Geschichte geprägt hat, jetzt in Baden-Württemberg werden die Wünsche und Gedanken der Bürger nicht ausgelöscht. Im Gegenteil. Den Deutschen wird stärker denn je bewusst, dass man ihre Identität und den damit verbundenen Nationalstolz für immer tilgen möchte“, erkennt Baum in diesen Bestrebungen. „Doch das wird den Deutschlandfeinden in den Reihen der Altparteien nicht gelingen“, ist sie überzeugt.

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